08. Dezember 2011, Kreis Recklinghausen.

Integrationsrat und Meinungsterror

Demokratische Spielweisen?

Lesern der Recklinghäuser Zeitung, darunter manchem Sympathisanten und Wähler der PRO NRW Recklinghausen, verschlug es heute schlichtweg die Sprache. Worum ging es? Der Integrationsrat der Stadt RE  hat in seiner letzten Sitzung eine Resolution gegen Naziterror und Rechtsextremismus auf den Weg gebracht. Initiatoren dieser Resolution sind die großen Parteien, SPD, CDU. Linke usw., die eine ähnlich lautende Version am 19.12.2011 in den Kreistag einbringen wollen.

 In einem Entwurf heißt es, Extremismus müsse entschieden entgegengetreten werden.

„Mit dumpfen Vorurteilen spielenden Vorfeldorganisationen des rechten Terrors, wie NPD, PRO NRW und Co. darf ebenfalls keinen Raum gegeben werden“.

 Dieser Satz, wenn er so stehen bleiben sollte, ist mehr als eine glatte Beleidigung, dieser Satz erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, übler Nachrede und Verleumdung. Der Vorstand der PRO NRW Bewegung im Verbund mit PRO NRW Recklinghausen wird diese Unterstellungen nicht hinnehmen und prüft juristische Schritte.

Das eine alteingesessene Zeitung in Recklinghausen, die man - in einem nicht unwesentlichen Teil ihrer Artikel - durchaus als Meinungsmacher bezeichnen könnte, einen solchen Unsinn in Bezug auf PRO NRW auch noch verbreitet, passt nicht mit dem selbst auferlegten Pressecodex zusammen.

Wahr ist, PRO NRW hat noch niemals in seiner Parteigeschichte zur Gewalt gegen Ausländer oder Migranten aufgerufen, noch ist jemals Gewalt von PRO NRW ausgegangen. Wir nehmen uns aber die Freiheit, gegen politische Zustände, die wir für verbesserungswürdig halten, unsere Meinung öffentlich zu äußern.

Diese Resolution, die in der Sache durchaus unterstützenswert ist, aber in ihrer Stoßrichtung gegen PRO NRW missbraucht wird, kann man nur als Aufruf zur geistigen Brandstiftung werten.

Somit zeigen einmal mehr „selbsternannte Demokraten“ und angebliche Tugendwächter der politischen Korrektheit ihre wahre Gesinnung. Patrioten, die mit freiheitlich demokratischen Mitteln für die Werte und Freiheit ihrer Heimat eintreten, sind kein Freiwild, das auch noch die unbotmäßigen Beleidigungen politischer Andersdenkender hinnehmen muss. Allein der Satz “Vorfeldorganisationen des rechten Terrors wie NPD, PRO NRW“  ist mit Bezug auf PRO NRW öffentlich nicht mehr heilbar und erfordert bei einer tatsächlichen Veröffentlichung juristische Schritte des Vorstandes der PRO NRW Bewegung. Wenn ausgerechnet Vertreter der LinksPartei und der Grünen sich öffentlich für eine solche Resolution einsetzen, nicht im überwiegenden Interesse der Migranten, sondern im kalten Kalkül zum eigenen politischen Nutzen, dann sagen wir von der PRO NRW, dies ist nicht unser Politikstil – wir ziehen eine sachliche Argumentation und Auseinandersetzung in jeder Fragestellung der Politik vor.

Daher der Appell an Recklinghäuser Bürgerinnen und Bürger:

Wählen Sie zukünftig PRO NRW – gemeinsam sind wir stark!